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Büttenbyte der Woche: dju.ver.di und DJV zum Reichsleistungsschutzgesetz-Entwurf

Büttenbytes

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Zur Rettung traditioneller Gewinnmargen auf Kosten von Allgemeinwohl und Urheberrecht verstehen Presseverlage und Gewerkschaften sich bei freundlichem Diebels.

Wie erwähnt veröffentlichte iRights.info kürzlich einen Entwurf der Presseverleger zum Reichsleistungsschutzgesetz mit Kommentaren von dju.ver.di und DJV. Aus letzteren stammt wie versprochen das dieswöchige Büttenbyte.

Zwar korrigieren die kommentierenden Gewerkschaften das letztwöchige Büttenbyte vom »Rechtsinhaber« zum »Urheber« zurück, aber dieser und andere Schnörkel vermögen nicht abzulenken vom gebotenen Taschenspielertrick: Der Illusion von Distanz, die eigentlich Umarmung ist. Bei dem ungenierten Selbstermächtigungsvorstoß zur Sicherung traditioneller Gewinnmargen auf Kosten einer Informationsgesellschaft, die den Herausforderungen der Zukunft gewachsen ist, und der Urheberrechte von Journalistinnen und Journalisten, deren Arbeit für diese Informationsgesellschaft strukturell an Bedeutung gewinnt, verstehen sich Presseverlage und Gewerkschaften offenbar bei freundlichem Diebels; für eine Analyse siehe Georg Noltes »Leistungsschutzrecht: Presseverlage wollen Zwangsabgaben statt Marktlösung« auf Carta und eine erste Stellungnahme vom Berufsverband freier Journalistinnen und Journalisten.

Und die folgende von den Gewerkschaften vorgeschlagene “Catchall”-Zusatzklausel als Alibi-Feigenblättchen vor der Nacktheit ihres Ausverkaufs ist heute das Büttenbyte der Woche:

Das Recht kann nicht zum Nachteil der Urheber geltend gemacht werden, deren Beitrag im Presseerzeugnis erschienen ist.

Na dann kann ja nichts passieren. Alles ist in Ordnung. Bitte gehen Sie weiter.

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